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Linksammlung - kiesner.org
Linksammlung enthält ausgewählte Internetadressen. Sammlung interessanter Webseiten. Sammlung von Links mit Tipps und Tricks und Materialien. Zusammenstellung nützlicher Informationsquellen

Service-Hinweise im März 2020
31.03.2020
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Corona-Krise: Situation für Minijobber
Erhalten Minijobber auch eine Lohnfortzahlung und Kurzarbeitergeld? Und darf der Arbeitgeber kündigen, wenn sie zwar arbeitsfähig sind, aber aus Mangel an Aufträgen nicht beschäftigt werden können?

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30.03.2020
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Corona-Krise: Hilfen für Mieter
Viele Mieter können wegen Verdienstausfällen die Miete nicht mehr bezahlen. Eine Gesetzesänderung soll dafür sorgen, dass Mietzahlungen vom 01.04. bis 30.06.2020 ausgesetzt werden können.

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29.03.2020
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Corona-Krise: Wer bekommt Kurzarbeitergeld?
Müssen Unternehmen Kurzarbeit anordnen und kommt es dadurch zu Entgeltausfällen, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten.

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28.03.2020
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Corona-Krise
Das Coronavirus bedroht nicht nur die Gesundheit der Bevölkerung. Die Regierung rechnet mit einem drastischen Anstieg der Zahl der Hartz-IV-Anträge. Experten gehen von einem Anstieg der Zahl der Hartz-IV-Empfänger von bis zu 1,2 Millionen Personen aus. Besonders gefährdet seien zudem Mieter und Schuldner. Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Krise auch zu Kündigungswellen von Wohnungsmietverträgen führt. Für Darlehen soll eine gesetzliche Stundungsregelung eingeführt werden.

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27.03.2020
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Corona-Krise:
Wer bekommt Hilfe vom Staat? Betriebe, Selbstständige, Freiberufler, Mieter, Hartz-IV-Empfänger und Schuldner

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26.03.2020
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Verschweigen einer ansteckenden Krankheit strafbar?
Gefährliche Erkrankungen müssen mitgeteilt werden. Wer andere mit einer Krankheit ansteckt, begeht eine Körperverletzung und macht sich strafbar. Erkrankte müssen soweit zumutbar Schäden verhindern, die drohen können.

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25.03.2020
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Pilze eine unsichtbare Gefahr
für den Organismus. Pilze können innere Organe befallen.

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24.03.2020
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Erbschaftssteuer
Nichteheliche Kinder können schlechter gestellt werden als eheliche Kinder.

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in seinem Urteil entschieden, dass Seitensprungkinder höhere Erbschaftssteuern zahlen müssen.


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23.03.2020
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Zugeparkt
An Tagen, an denen es dringend ist, ist es umso ärgerlicher. So wehren Sie sich.

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22.03.2020
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Kater ist Krankheit
Der Kater gilt als Krankheit, so das Gericht. Als Krankheit gilt jede Störung des Normalzustands des Körpers – egal ob dauerhaft oder vorübergehend.

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21.03.2020
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Kaution bei Schlüsselübergabe oder später?
Die Frage wann es die Kaution gibt, ist für Mieter ein wichtiger Punkt, denn oft wird das Geld für die Kautionszahlung gebraucht.

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20.03.2020
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Wann darf der Staat Grundrechte einschränken?
Um eine Pandemie in den Griff zu bekommen, wird das öffentliche Leben nahezu täglich weiter eingeschränkt.

Welche Möglichkeiten der Staat im Katastrophenfall hat!

Voraussetzung für einen Katastrophenfall ist eine Gefährdung des Lebens, der Gesundheit oder der lebenswichtigen Versorgung einer Vielzahl von Personen,


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19.03.2020
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Vermieter verweigert den Einzug des Lebenspartners /-Partnerin – Was tun?
Was ist, wenn der Vermieter den Einzug des/der Lebenspartners /-Partnerin verweigert. Kann der Vermieter den Auszug des Partners/Partnerin verlangen, wenn er/sie ohne Erlaubnis eingezogen ist?

Für den Einzug des/der Lebenspartners /-Partnerin braucht man die Erlaubnis des Vermieters. Ohne Erlaubnis ist der Einzug nicht erlaubt.


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18.03.2020
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Führungszeugnis
Wie unterscheiden sich das private, das erweiterte und das behördliche Führungszeugnis?

Wann werden Strafen aus dem Führungszeugnis getilgt? Und wann gilt man als vorbestraft?

Das private Führungszeugnis dient zur Vorlage bei einem privaten Arbeitgeber. Jede Person über 14 Jahre kann ein solches Führungszeugnis beantragen.


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17.03.2020
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Diese Belege kann der Mieter verlangen
Stimmen die abgerechneten Beträge für die Nebenkosten tatsächlich?

In der Regel ist nur eine Einsicht in die Originale und am Wohnort des Vermieters möglich. Außerdem sind dem Mieter die Belege in geordneter Form zu zeigen. Einen Anspruch darauf, dass der Vermieter dem Mieter die Abrechnungsbelege zusendet, gibt es nur im Ausnahmefall.


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16.03.2020
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Ärzte dürfen die Schweigepflicht verletzen
und petzen. Das gilt auch für das sogenannte nichtärztliche Hilfspersonal, also Krankenschwestern oder Arzthelferinnen.

§ 138 StGB regelt für jede Person die Strafbarkeit der Nichtanzeige bestimmter geplanter Straftaten. Zu diesen geplanten Straftaten zählt unter anderem Menschenhandel, Menschenraub, Geiselnahme, räuberische Erpressung, Raub, Totschlag, Mord und Brandstiftung.

Das heißt, dass der Arzt in solchen Fällen sein Schweigerecht brechen muss.


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15.03.2020
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Gesetzesänderungen im März 2020
Wiederholung für Medikamente: Ab März 2020 können besonders gekennzeichnete Rezepte bis zu dreimal bei Apotheken eingereicht werden. Grundsätzlich ist ein sogenanntes Wiederholungsrezept bis zu einem Jahr gültig.

Spurensicherungen werden zur Krankenkassenleistung für Opfer von Sexualdelikte.

Waffenrecht verschärft
Die Zulässigkeit wird intensiver geprüft und der nachträgliche Entzug von Waffen erleichtert. Unter anderem ist das Bedürfnis bei Inhabern einer waffenrechtlichen Erlaubnis alle fünf Jahre erneut zu überprüfen.


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14.03.2020
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Mietrecht: Zimmerlautstärke
was ist hierunter zu verstehen, wie laut dürfen Geräusche sein? Der Begriff der Zimmerlautstärke ist dahingehend auszulegen, dass ein Geräusch außerhalb einer abgeschlossenen Wohnung, insbesondere in den Räumen oberhalb und unterhalb der Geräuschquelle nicht mehr oder zumindest kaum noch wahrnehmbar ist (LG Berlin, Urteil vom 19.10.1987 – 13 O 2/87).

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13.03.2020
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Verschärfung des Bußgeldkataloges soll kommen
Bereits geringe Temposünden sollen künftig strenger geahndet werden. Bei Überschreitungen ab 16 km/h wird zukünftig ein Fahrverbot die Regel. Die Folge wird ein Anstieg der Entziehungen durch die Fahrerlaubnisbehörde nach dem Mehrfachtäter-Punktesystem sein.

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12.03.2020
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Kostenabrechnung bei einer Wohngemeinschaft
Bei einer WG zahlen alle WG-Bewohner die Nebenkosten. Hat ein einzelner Mieter als Hauptmieter den Mietvertrag unterschrieben und mit den anderen WG Mitgliedern Untermietverträge haftet er allein gegenüber dem Vermieter für die Nebenkosten. Dabei kann die Verteilung mit Pauschalen nach der Bewohnerzahl, der Quadratmeterzahl oder nach beidem erfolgen.

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11.03.2020
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Firefox nutzt künftig
standardmäßig nur TLS 1.2 und externe Anwendungen können keine Addons mehr in dem Browser installieren. Addon-Installationen dürfen nur noch durch die Browser-Nutzer selbst durchgeführt werden.

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11.03.2020
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Nur ein Router ist "sehr gut"
Programmierfehler machen Router angreifbar. Darum ist es wichtig, dass ein Router automatisch mit Updates versorgt wird. Das Passwort sollte aus mindestens 20 Zeichen bestehen. Und der Zugriff auf die Weboberfläche des Routers sollte nur aus dem lokalen Netzwerk möglich sein.

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10.03.2020
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Wie machen Hacker Daten zu Geld?
Wenn ein Dienstanbieter gehackt wurde, werden oftmals auch Millionen Kennwörter preisgegeben, die dann verkauft oder öffentlich ins Netz gestellt werden. Angreifer können Ihre Daten auch stehlen, indem sie ungesicherte Verbindungen wie öffentliche WLAN-Netzwerke ausspionieren. Ihre Daten sind in der Regel viel wert: Je aktueller die Daten sind, umso mehr Geld bringen sie ein.

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09.03.2020
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Wasserschaden:
Darf die Versicherung bei Silikonfugen die Zahlung verweigern?

Viele Versicherungen übernehmen Wasserschäden nicht, wenn der Versicherte mit Silikon abgedichtet hat. So eine Abdichtung sei nicht ausreichend. Die DIN 18634 regelt die Abdichtungen von Feuchträumen. Wenn ich wissen möchte, ob eine Silikonfuge eine Abdichtung ist oder nicht,

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08.03.2020
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Was darf die Steuerfahndung?
Steht die Steuerfahndung vor der Tür, sollten Sie kooperieren. Seien Sie höflich, aber schweigsam! Man hat das Recht zu schweigen. Steuerstrafverfahren werden eingeleitet, wenn der Verdacht (Anfangsverdacht) der Steuerhinterziehung besteht.

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07.03.2020
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Grundrente ab 2021
Die Grundrente soll maximal 404,86 Euro im Monat betragen. Dazu müssen sie mindestens 33 Jahre Rentenansprüche aufweisen. Bei 35 Beitragsjahren ist die volle Höhe erreicht. Wer wie viel bekommt, ist vom monatlichen Einkommen des Rentners abhängig. Der Anspruch auf Grundrente muss nicht beantragt werden.

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06.03.2020
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Die Hacker der OurMine Security Group
haben jüngst diverse Social-Media-Auftritte gekapert. Zuletzt haben die Hacker sogar den Twitter-Zugang von Facebook gehackt. Die Hacker der OurMine Security Group hinterließen Nachrichten wie "Wir sind hier, um den Leuten zu zeigen, dass alles gehackt werden kann.". Unbekannt ist, wie die Gruppe Zugriff auf die Konten erlangen konnten.

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05.03.2020
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Entgleistes Ich ...
... kann viele Ursachen haben.

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04.03.2020
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Was tun als Nachbar? Kinder rennen in der Wohnung
Rennen, trampeln, springen, mit den Türen knallen - spielende Kinder verursachen oft einen gewaltigen Lärm. Spielen von Kindern in der Mietwohnung gehört zum normalen Mietgebrauch und ist von den Nachbarn zu akzeptieren. Allerdings muss man sich nach Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) als Nachbar nicht alles gefallen lassen. Nachbarn haben aus rechtlicher Sicht verschiedene Mittel und Wege.

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03.03.2020
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Kann ein Facebook-Post ein Kündigungsgrund sein?
Was erlaubt ist und was nicht. Etliche Fälle sind bekannt, in denen ein Facebook-Post zu einer Kündigung durch den Arbeitgeber führte.

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02.03.2020
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Verschiedene Umlageschlüssel für Wohnungen in einem Haus
Gibt es in einem Haus mehrere Wohnungen ist es (theoretisch) durchaus möglich, dass für Nachbarn mit eigentlich identischen Wohnungen verschiedene Umlageschlüssel verwendet werden. So kann z.B. ein Vermieter mit seinem Mieter X eine Umlage nach der Quadratmeterzahl der Wohnung für die verbrauchsunabhängigen Nebenkosten vereinbaren, obwohl er bereits mit dem anderen Mieter im Haus als Umlageschlüssel nach der Personenanzahl abrechnet. Die einzelnen Mietverträge in einem Mietshaus sind selbstständige Verträge, die jeweils nur zwischen dem Vermieter und dem Mieter gelten. Dabei gilt der Grundsatz der Vertragsfreiheit.

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01.03.2020
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Deutschland im Griff
Cyberkriminelle sind nicht untätig und arbeiten intensiv daran, ihre Schadprogramme weiterzuentwickeln. Zuletzt wurden unter anderem das Kammergericht Berlin, die Universität Gießen, das Klinikum Fürth sowie die Städte Frankfurt und Bad Homburg Opfer von Emotet. Emotet tarnt sich immer besser und läd immer neuere und gefährlichere Software auf infizierte Rechner.

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