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Haftung bei Impfschäden



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Wer haftet, wenn es zu Fehlern bzw. Schäden im Rahmen der Corona-Impfung kommt? Icon zur Kennzeichnung von externen Links

Welche Ansprüche hat ein Betroffener? Icon zur Kennzeichnung von externen Links

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Haftung bei Impfschäden


Wie es Experten vorausgesagt hatten, steigen mit der Zahl der Corona-Impfungen auch die Meldungen über Nebenwirkungen und Impfkomplikationen.

Sobald der Verdacht eines Impfschadens auftauchen sollte, empfehle ich in jedem Fall die anwaltliche Beratung durch einen auf diesem Gebiet spezialisierten Rechtsanwalt/Rechtsanwältin.



- Wer haftet, wenn es zu Fehlern bzw. Schäden im Rahmen der Corona-Impfung kommt?

- Welche Ansprüche hat ein Betroffener?

- Wie lange dauert ein Verfahren?

Nach der Impfung mit den Corona-Impfstoffen
von Biontech, Moderna, AstraZeneca oder Johnson & Johnson sind bei den Betroffenen die unterschiedlichsten Gesundheitsstörungen aufgetreten. Teilweise kam es im zeitlichen Zusammenhang zur Impfung zu sehr schweren Gesundheitsschäden (z.B. Thrombosen, Schlaganfälle, schwere allergische Reaktionen).

Nach dem deutschen Infektionsschutzgesetz liegt ein Impfschaden immer dann vor, wenn durch die Impfung eine Gesundheitsbeeinträchtigung eintritt, die über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgeht. Es bedarf stets einer Überreaktion auf den Impfstoff mit gesundheitlichen Folgeschäden.

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Impfschaden wegen Behandlungs- und Aufklärungsfehlern


Der Arzt muss den Patienten vorab stets ausreichend über alle möglichen Risiken und Nebenwirkungen der Impfung aufklären. Die Impfaufklärung muss im Rahmen eines persönlichen Gesprächs erfolgen. Dabei muss der Arzt auch Allergien, Vorerkrankungen und weitere medizinische Parameter abfragen und sich von der Impf- und Einwilligungsfähigkeit des Patienten überzeugen. Merkblätter, Formulare, Filme oder Informationen durch Arzthelferinnen etc. können das individuelle Gespräch keinesfalls ersetzen.

Darüber hinaus ist der Arzt verpflichtet, die Impfung nach den aktuellen fachlichen Standards durchzuführen. Andernfalls begeht er einen Behandlungsfehler.


Typische Fehler:


- Falsche oder unzureichende Aufklärung über eventuelle Nebenwirkungen

- Impfung trotz fehlender Impftauglichkeit

- Fehler bei der Nachüberwachung

Ansprüche

Personen, die auf den Corona-Impfstoff überreagieren oder durch Behandlungs-/Aufklärungsfehler geschädigt werden, leiden nicht nur unter erheblichen gesundheitlichen Folgen. Ihnen entstehen regelmäßig auch große finanzielle Nachteile (Verdienstausfall, Heilbehandlungskosten, Haushaltsführungsschaden etc.). Von entscheidender Bedeutung ist, welche Ansprüche der betroffene Patient geltend machen kann:

Wer durch die Corona-Impfung einen Impfschaden erlitten hat, erhält auf Antrag staatliche Entschädigungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz. Die Verfahren auf Anerkennung eines Impfschadens sind sehr langwierig und aufwendig.

Die Haftung des Pharmaunternehmens richtet sich nach den Vorschriften des Arzneimittel- und Produkthaftungsgesetzes. Danach besteht eine Schadensersatzpflicht, wenn durch den Impfstoff ein Mensch verletzt wird und der Impfstoff schädliche Wirkungen hat, die über ein nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft vertretbares Maß hinausgehen.

Verstößt ein Arzt bei der Impfung gegen fachliche Standards, haftet er dem Patienten nach §§ 280, 630a ff. BGB für den daraus entstehenden Schaden. Gleiches gilt bei einer Verletzung der Aufklärungspflicht nach § 630e BGB.

Verfahrensdauer

Für die Geltendmachung von Impfschäden und die Durchsetzung von Entschädigungs- bzw. Schadensersatzansprüchen braucht es einen langen Atem.

Es wird sich voraussichtlich erst in den kommenden Jahren eine hinreichende wissenschaftliche Expertise entwickeln, nach der bestimmte Zusammenhänge aufgedeckt oder ausgeschlossen werden können.

Beweis

Sobald der Antrag vollständig bei der Versorgungsbehörde eingegangen ist, beginnt das eigentliche Prüfverfahren. Denn wer einen Impfschaden erlitten hat und Entschädigungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz beantragt, muss auch nachweisen können, dass der eingetretene Gesundheitsschaden mit Wahrscheinlichkeit auf die Schutzimpfung zurückzuführen ist. Es wird geprüft, ob der Schaden des Patienten möglicherweise durch andere Ursachen ausgelöst worden sein könnte z.B. Vorerkrankungen. Alles geht zu Lasten des Betroffenen. Es kann mehrere Jahre dauern, bis eine endgültige, rechtsverbindliche Entscheidung in der Sache ergeht. Solange ist die Frage einer Entschädigung zu Gunsten des Betroffenen völlig offen.



  • Datenbank

    Datenbank mit Verdachtsfällen von Impfkomplikationen im Zeitraum 01.01.2000 bis ??.??.20??, Paul-Ehrlich-Institut – Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel

    Verdachtsfälle... Icon zur Kennzeichnung von externen Links



    Sicherheitsberichte und sonstige Informationen speziell zu den Corona-Impfstoffen, Paul-Ehrlich-Institut – Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel

    Sicherheitsberichte... Icon zur Kennzeichnung von externen Links



    Europäische Datenbank gemeldeter Verdachtsfälle von Arzneimittelnebenwirkungen, Europäische Arzneimittel-Agentur

    Europäische Datenbank... Icon zur Kennzeichnung von externen Links



    Sicherheits-Updates und sonstige Informationen zu den Corona-Impfstoffen, Europäische Arzneimittel-Agentur

    Sicherheits-Updates (engl)... Icon zur Kennzeichnung von externen Links



    Bei den vom Paul-Ehrlich-Institut dokumentierten Nebenwirkungen und Impfkomplikationen handelt es sich um solche, die im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung beobachtet wurden. Die Datenbanken werden ständig fortgeschrieben und aktualisiert.



  • Eine redaktionelle Prüfung durch kiesner.org hat nicht stattgefunden.
    Sobald der Verdacht eines Impfschadens auftauchen sollte, empfehle ich in jedem Fall die anwaltliche Beratung durch einen auf diesem Gebiet spezialisierten Rechtsanwalt/Rechtsanwältin.



    Mögliche Risiken und Nebenwirkungen ...


       (Medizinische Parameter bei der Impfaufklärung/Impffähigkeit)

    Informieren Sie Ihren Arzt, wenn Sie Arzneimittel einnehmen bzw. anwenden, vor kurzem eingenommen/angewendet haben, AUCH WENN ES SICH UM NICHT VERSCHREIBUNGSPFLICHTIGE ARZNEIMITTEL HANDELT.
    Die Häufigkeit des Auftretens und die Ausprägung von Nebenwirkungen hängen im Allgemeinen von der Konzentration ab und von Ihrer individuellen Empfindlichkeit. Informieren Sie den Arzt, wenn Sie Nebenwirkungen bemerken, die nicht hier aufgeführt sind.


    Fragen Sie Ihren Arzt um Rat, falls Folgendes auf Sie zutrifft:

    Atemprobleme/Erkrankung
    - Asthma,
    - COPD,
    - Bronchitis
    - Lungenemphysem

    Herzerkrankung
    - unregelmäßiger Herzrhythmus,
    - unbehandelter Bluthochdruck,
    - überaktive Schilddrüse,
    - wenig Kalium im Blut,
    - erweiterte Arterie,
    - Gefäßfehlbildung,
    - Zuckerkrankheit / Blutzucker,
    - Nebennieren

    - Nierenfunktionsstörungen

    - vermehrte Harnausscheidung

    - Harninkontinenz

    Durst
    Depression
    Halluzinationen (Trugwahrnehmungen)

    Verwirrungszustand

    Gedächtnisverlust

    Angstzustände

    Denkstörungen

    Zittern

    Kopfschmerzen

    wenn Sie unter Erkrankung der Hirngefäße leiden

    Überkeit oder/und Erbrechen

    Geschmacksstörungen

    unter Magen-Darm-Traktes leiden

    Unfähigkeit sich ruhig zu verhalten

    Erregung, Reizbarkeit

    Schläfrigkeit

    Schlaflosigkeit

    Störungen der Fähigkeit zum Samenerguss

    Krampfanfälle

    Muskerzuckungen

    Allergische Reaktionen
    - Schwellungen von Gesicht, Zunge, Hals,
    - Schluckbeschwerden,
    - Nesselsucht

    - Hautreaktionen - Akneartige

    - Gesichtsrötung

    Brustschmerzen

    Taubheitsgefühl und Schwäche von Armen und Beinen

    Hitzewallung

    Verschlechterung der Sehkraft

    Verschwommenes Sehen

    Leberfunktionsstörung

    Beachten Sie bitte folgenden Hinweis:

    Suchen Sie unverzüglich ein Krankenhaus auf!

    Nebenwirkungen können zu einer Gefärdung Ihrer Gesundheit führen. Anzeichen einer Vergiftung des Gehirns können sein: Stand- und/oder Gangunsicherheit, undeutliche Sprache.

    Infomaterial der Bundesregierung zu Pflegestärkungsgesetz... 

    Bitte Hinweise beachten! ...







    Informationen auf dieser Webseite

    Haftung bei Impfschäden (06.08.2021)
    Nach der Impfung mit den Corona-Impfstoffen sind bei den Betroffenen die unterschiedlichsten Gesundheitsstörungen aufgetreten

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    Verwendete Quellen ...

    abgerufen am 06. August 2021


    Foto Quelle: Unsplash/License Images





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