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08.09.2021

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Ungereimtheiten bei NRW-Maskendeal
Gesundheitsminister Laumann (CDU) war über Geschäft informiert. Wie das NRW-Gesundheitsministerium auf Anfrage von CAPITAL und STERN (Online-Ausgaben) bestätigte, wurde die Entscheidung über den Vertragsabschluss über eine Million Masken von Gesundheitsstaatssekretär Edmund Heller getroffen. Für die Masken der Schweizer Firma Emix hatte die Landesregierung einen außergewöhnlich hohen Preis von 9,90 Euro pro Stück bezahlt. Vermittelt wurde das Geschäft von der Tochter des früheren CSU-Generalsekretär Gerold Tandler.

Anstelle der ursprünglich bestellten FFP2-Masken des Herstellers 3M lieferte die Schweizer Firma Emix 527 000 Masken von mehreren chinesischen Herstellern.

Dann ging es nicht mehr um FFP2-Masken von 3M, die laut Schweizer Firma Emix nicht verfügbar waren, sondern um Fabrikate der kaum bekannten ägyptischen Firma Chemi Pharma Medical.

Unter den von Emix übermittelten Dokumenten war ein "Zertifikat" mit Firmenstempel von Chemi Pharma Medical, das eine frühere Lieferung von FFP2-Masken bestätigen sollte. Allerdings hat die ägyptische Firma im Frühjahr 2020 gegenüber Schweizer Medien betont, sie habe niemals FFP2-Masken hergestellt.

"Fälschungen konnten nicht ausgeschlossen werden", räumte das NRW-Gesundheitsministerium ein. Nachfragen zu der Echtheit der Zertifikate, ließ Chemi Pharma Medical unbeantwortet.

Nach Angaben von Stefan Kämmerling (SPD) hat die Staatsanwaltschaft Düsseldorf jüngst die Unterlagen zu dem Emix-Deal angefordert. Stefan Kämmerling hatte Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Betrugs, Untreue und Wucher zulasten des Landeshaushalts gestellt.

Dagegen versicherte das Gesundheitsministerium, in der turbulenten Anfangsphase der Corona-Krise sei es "nicht ungewöhnlich" gewesen, dass Lieferanten andere Masken geliefert hätten als vorher angekündigt. Laumanns Ministerium hat nach eigenen Angaben keine Pläne, juristisch gegen Emix vorzugehen.

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