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FEBRUAR
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Februar 2011
Schwarz-Gelber Zynismus setzt sich durch
21
Februar 2011
Scharfe Kritik des Paritätischen an Hartz
IV-Kompromiss: « erbärmlichste Farce » in der deutschen Sozialpolitik
21
Februar 2011
Kompromiss zu den Regelsätzen « allenfalls
Minimallösung »
21
Februar 2011
« Das
Geschachere um die Regelsätze ist unwürdig »
    
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»»
Information 0197 | 004 | 21
Februar 2011
««
Schwarz-Gelber Zynismus setzt sich durch
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Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die völlig
unzureichenden Regelungen der Hartz-IV-Einigung im Vermittlungsausschuss. „Die
Haltung der schwarz-gelben Bundestagskoalition ist zynisch.
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Information 0196 | 003 | 21
Februar 2011
««
Scharfe Kritik des Paritätischen an Hartz
IV-Kompromiss: « erbärmlichste Farce » in der deutschen Sozialpolitik
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Scharfe Kritik übte der Paritätische Wohlfahrtsverband an dem in der vergangenen
Nacht beschlossenen Hartz IV-Kompromiss. Die Regelsätze seien weder
bedarfsgerecht noch verfassungskonform.
Der Verband fordert die SPD auf, das Vermittlungsergebnis nach Zustimmung des
Bundesrates durch eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht
überprüfen zu lassen.
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Information 0195 | 002 | 21
Februar 2010
««
Kompromiss zu den Regelsätzen « allenfalls
Minimallösung »
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"Die vielen Menschen, die in das Verfassungsgerichtsurteil zur Neubestimmung der
Hartz IV-Regelsätze große Hoffnungen gesetzt haben, werden zu Recht enttäuscht
sein", so der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler
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Information 0194 | 001 | 21
Februar 2011
««
« Das Geschachere um die Regelsätze ist unwürdig
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"Langsam bekommen die Verhandlungen zur Neubestimmung der Hartz IV-Regelsätze
etwas Unwürdiges", so der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler. Die
Betroffenen warten nun schon seit über einem Jahr auf die Umsetzung
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»» Information 0187 | 003 | 18 Februar 2011 ««
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt - L 3 R 510/06 - Berufsunfähigkeitsrente nur für Facharbeiter
Ein früherer Korrosionsschutzarbeiter hat ohne Erfolg eine Rente wegen Berufsunfähigkeit aus der gesetzlichen
Rentenversicherung eingeklagt. Nach Auffassung der Richter habe der Kläger ohne Facharbeiterausbildung keinen entsprechenden
Berufsschutz.
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