»» Information 0180 | 001 | 17 Februar 2011 «« Dauerhafter Arbeitslosengeld II-Bezug: Fördern statt kürzen! Zu den Meldungen, wonach mehr als 1,4 Millionen Menschen seit 2005 ununterbrochen im Arbeitslosengeld II-Bezug sind, erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik: Die Tatsache, dass mehr als 1,4 Millionen Menschen dauerhaft auf den Arbeitslosengeld II Bezug festgelegt sind zeigt, dass bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende etwas grundsätzlich falsch läuft: Statt zu fördern wird viel zu einseitig auf das Fordern gesetzt. ... Mehr >> Ihre Meinung ist wichtig! Dauer: max. 10 Sekunden. Besten Dank für Ihre Mithilfe.   ... Voting >> ... Weiterempfehlen >>       Auf dem Server speichern!

 

17.02.2010 Polemische Hartz-IV-Debatte muss beendet werden Caritas-Präsident warnt vor freihändigem Festsetzen der Regelsätze Mehr Respekt vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze, fordert Caritas-Präsident Peter Neher: „Einzelne Politiker erzeugen erneut den Eindruck, die Höhe der Regelsätze freihändig festsetzen zu können, um dann die Berechnungsmethodik dem gewünschten Ergebnis anzupassen." Genau diese politisch motivierten Eingriffe hatte das Bundesverfassungsgericht kritisiert und ein transparentes Verfahren gefordert. Für Neher steht fest: „Wir dürfen keine Debatten zu Lasten von Menschen führen, die auf die solidarische Unterstützung der Gesellschaft angewiesen sind. Wir brauchen eine sachliche, am Sozialstaatsprinzip orientierte Politik im Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Armut.“  ... Mehr >>>   Suchmaschine für Webserver, Intranets und Extranets

 

17.02.2010 Hartz IV-Debatte vom Kopf auf die Füße stellen "Es ist Irrsinn zu behaupten, die Sozialleistungen müssten niedrig bleiben, damit Erwerbstätige im Vergleich dazu ein höheres Einkommen hätten. Und es ist der Gipfel der Unverschämtheit, dass diese Forderung nun ausgerechnet von jenen erhoben wird, die die Niedriglohnpolitik der vergangenen Jahre maßgeblich zu verantworten haben", kritisiert Klaus Ernst den FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle. "Die Debatte muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Nicht Hartz IV ist zu hoch, die Löhne sind zu niedrig."  ... Mehr >>>   Suchmaschine für Webserver, Intranets und Extranets

 

17.02.2010 Abwrackprämie reduziert Hartz-IV-Leistungen nicht Bei der Berechnung von Hartz-IV-Leistungen ist die Abwrackprämie nicht als Einkommen anzurechnen. Dies entschied in einem am 16.02.2010 veröffentlichten Beschluss in einem Eilverfahren der 6. Senat des Hessischen Landessozialgerichts.  ... Mehr >>>   Suchmaschine für Webserver, Intranets und Extranets

 

17.02.2010 Bundesarbeitsministerium erstellt Katalog zur Härtefallregelung Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass im Rahmen der Grundsicherung in seltenen, besonderen Härtefällen ein laufender Bedarf geltend gemacht werden kann. Der Leistungsanspruch greift ab sofort, wenn Hilfebedürftige einen "unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf haben."  ... Mehr >>>   Suchmaschine für Webserver, Intranets und Extranets

 

17.02.2010 Hartz-IV-Härtefallkatalog: Bürokratische Stümperei Zu den Vorgaben des Bundesarbeitsministeriums zur Entscheidung über sogenannte Hartz-IV-Härtefälle erklärt Markus Kurth, Sprecher für Sozialpolitik: Der vorgelegte Härtefallkatalog ist an bürokratischer Stümperei nicht zu überbieten. Die vorgesehene Beschränkung der Leistungen entspricht nicht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts.  ... Mehr >>>   Suchmaschine für Webserver, Intranets und Extranets

 

17.02.2010 Arbeit lohnt sich immer Zu den aktuellen Auseinandersetzungen um das sogenannte Lohnabstandsgebot erklärt Markus Kurth, Sprecher für Sozialpolitik: Es ist schlichtweg falsch zu behaupten, dass eine verheiratete Kellnerin mit zwei Kindern im Durchschnitt 109 Euro weniger verdiene, als wenn sie Hartz IV beziehen würde.  ... Mehr >>>   Suchmaschine für Webserver, Intranets und Extranets

 

17.02.2009 Online-Banking - Kontoplünderung | Daten-Skandal bei der Sparkasse Bankinterne Schlamperei: Ein Kunde landete auf einmal in einem fremdem Konto.  ... Mehr >>>   Suchmaschine für Webserver, Intranets und Extranets

 

17.02.2009 Doppelt kassieren lohnt sich nicht Zu einer Geldstrafe von 8.400 Euro verurteilte das Amtsgericht München einen 42-jährigen Elektroniker aus München, der neben dem Bezug von Arbeitslosengeld einer Vollzeitbeschäftigung nachging. ... Mehr >>>   Suchmaschine für Webserver, Intranets und Extranets

 

17.02.2009 Zwölf Monate auf Bewährung für Gebäudereiniger Zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Monaten auf Bewährung wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt verurteilte das Amtsgericht Rosenheim einen 55-jährigen Unternehmer aus Rosenheim. ... Mehr >>>   Suchmaschine für Webserver, Intranets und Extranets

 

17.02.2009 Wladyslaw Bartoszewskis Angriff gegen Steinbach Belastung des deutsch-polnischen Verhältnisses | Unerhörte Diffamierung - Debatte in Polen gerät völlig aus den Fugen Anlässlich der jüngsten Äußerungen des polnischen Deutschland-Beauftragten Wladyslaw Bartoszewski zur möglichen Berufung von Erika Steinbach in den Stiftungsrat der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jochen-Konrad Fromme MdB: ... Mehr >>>   Suchmaschine für Webserver, Intranets und Extranets

 

17.02.2009 Kirchliche Trauung allein begründet keine Rentenansprüche Seit Anfang 2009 sind in Deutschland kirchliche Eheschließungen auch ohne vorherige standesamtliche Trauung möglich. Die Deutsche Rentenversicherung Hessen weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass auf der Basis von kirchlichen Eheschließungen alleine kein Anspruch auf eine Hinterbliebenenrente entstehen kann. ... Mehr >>>   Suchmaschine für Webserver, Intranets und Extranets

 

17.02.2009 Von der Leyen ignoriert soziale Sorgen der Familien "Wenn laut Familienreport in einer Umfrage über 70 Prozent der Befragten dafür plädieren, dass der Staat Familien besser unterstützen soll als bisher, ist das ein Armutszeugnis für die Bundesregierung und keine gute Note für ihre Familienpolitik", kommentiert Jörn Wunderlich den heute von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgestellten Familienreport. ... Mehr >>>   Suchmaschine für Webserver, Intranets und Extranets

 

17.02.2009 Arbeitsmarktpolitik – Zweiklassensystem wird zementiert "Mit diesem Kompromiss wird ein arbeitnehmer- und erwerbslosenfeindliches Zweiklassensystems in der Arbeitsmarktpolitik zementiert", so Kornelia Möller zur Einigung zwischen Bund und Ländern im Streit um die Zukunft der Jobcenter. "Wenn die regierenden Parteien dieses Almosen-System derartig verfestigen und für die Zukunft rüsten, dann haben sie offenbar nicht vor, größere Schritte beim Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit zu gehen." ... Mehr >>>   Suchmaschine für Webserver, Intranets und Extranets