Vermittlungsverfahren zur SGB II-Reform: Neue
Regelsatzberechnungen
Hintergrundmaterial vom 13.01.2011
Bei einem Verzicht der Bundesregierung auf willkürliche methodische Eingriffe in
die Statistik und bei Beachtung der verfassungsrechtlichen Vorgaben bezüglich
einer nachvollziehbaren und belastbaren Berechnungsweise würde der
Hartz-IV-Regelsatz deutlich höher ausfallen.
Bundesgerichtshof - III ZR 87/10 - zum Anspruch
auf Vergütung für Kartenlegen
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, ob
und unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf Vergütung für eine Leistung,
die unter Einsatz übernatürlicher, magischer Kräfte und Fähigkeiten erbracht
werden soll (hier: Lebensberatung in Verbindung mit Kartenlegen), besteht.
Wie gefährlich ist Dioxin? Wie gelangt es in Lebensmittel und was passiert, wenn
ich über einen längeren Zeitraum dioxinbelastete Eier gegessen habe? Auf diese
und andere Fragen, die sich Verbraucher am häufigsten im Zusammenhang mit der
Dioxinbelastung von Lebensmitteln stellen, hat die Stiftung Warentest in ihrem
Onlineportal Antworten zusammengestellt.
Nach Streit in der Linkspartei - Bartsch will nicht mehr antreten
Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Dietmar Bartsch, wird offenbar
beim Rostocker Parteitag im Mai nicht mehr kandidieren. Damit ziehe
der Linke-Politiker die Konsequenz aus den Illoyalitätsvorwürfen, er
habe interne Informationen über Parteichef Oskar Lafontaines
politische Zukunft verraten.
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15.01.2010
Linkspartei: Lanfontaine-Gegner Dietmar Bartsch gibt auf
Nach den internen Querelen in der Linkspartei zieht
Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch jetzt Konsequenzen. Er will
beim Parteitag im Mai nicht mehr kandidieren. Einige Landesverbände
hatten Bartsch Illoyalität gegenüber Parteichef Oskar Lafontaine
vorgeworfen und seinen Rücktritt verlangt.
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15.01.2010
Opel-Chef Hans Demant tritt zurück
Opel-Chef Hans Demant ist zurückgetreten. Der 59-Jährige bleibe
jedoch im Konzern, teilte der Autohersteller in Rüsselsheim mit.
Demant werde künftig dafür zuständig sein, die Produktrechte der
Opel-Mutter General Motors (GM) zu überwachen.
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15.01.2010
Regierung: Keine "unsoziale Kopfprämie" geplant
Die Bundesregierung weist den Vorwurf zurück, die Einführung einer
”unsozialen Kopfprämie“ zur Finanzierung der gesetzlichen
Krankenversicherung (GKV) zu planen.
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15.01.2010
Wo Nullrunde draufsteht ist Kürzung drin
"Nullrunde heißt, die Rente nominal nicht zu erhöhen. Die Rente
nicht zu erhöhen aber heißt, sie nicht an die Preisentwicklung
anzupassen und sie somit real zu kürzen", stellt Matthias W.
Birkwald hinsichtlich der für 2010 erwarteten so genannten Nullrunde
bei den Altersbezügen klar und kritisiert: "Mit der Nullrunde greift
die Bundesregierung den Rentnerinnen und Rentnern trotz
gegenteiliger Beteuerungen ins Portemonnaie."
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15.01.2010
Globale Schuldenkrise | Die weltweite Angst vor der Staatspleite
Erst Island, dann Ungarn und Griechenland - seit Wochen kursiert an
den Finanzmärkten weltweit die Angst vor den Folgen deutlich
gestiegener Staatsschulden. Wie gefährlich ist die Lage wirklich?
Und wie gut lässt sich vorhersagen, bei welchem Land die Märkte als
Nächstes in Panik geraten?
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15.01.2009
Kabinett beschließt Gesetzentwurf zu neuen Straftatbeständen im
Staatsschutzstrafrecht
Besondere Formen der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender
Gewalttaten sollen künftig unter Strafe gestellt werden. Auch das Aufnehmen oder
Unterhalten von Beziehungen zu einer terroristischen Vereinigung soll strafbar
sein, wenn dies in der Absicht geschieht, sich in der Begehung solcher
Straftaten unterweisen zu lassen. Schließlich sollen neue Straftatbestände gegen
das Verbreiten von Anleitungen zur Begehung schwerer staatsgefährdender
Gewalttaten eingeführt werden.
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15.01.2008
Heute sagt Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel, wo es lang geht
Auf der überraschend
angekündigten Pressekonferenz um 12.00 Uhr will Merkel Stellung zu
aktuellen Themen beziehen und einen Ausblick auf die Vorhaben der
Koalition 2008 geben.
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15.01.2008
Nüsse: Energie für Körper und Seele
Nüsse haben schon immer eine bedeutende Rolle gespielt. Sie sind ein
wertvoller Vorrat und ein Knabbergenuß. Nüsse sind optimale
Energie-Spender für Körper und Seele und wertvolle Genüsse gegen
Streß. Im Detail: Wie wertvoll ist die Walnuß für Herz und
Kreislauf? Welche Bedeutung in der Ernährung haben Haselnüsse,
Mandeln und Pistazien? Wie gefährlich sind Erdnüsse für Allergiker?
Welche Wirkstoffe stecken in den Macadamia-Nüssen?
Aufgrund des großen Interesses an
Webradios, sind die Serverkapazitäten
(leider) oft ausgelastet. Wenn Sie daher eine
Fehlermeldung erhalten, dass der Server
oder die Adresse nicht erreichbar ist,
versuchen Sie es öfters oder
einige Minuten später. Es besteht auch
die Möglichkeit,
einen anderen Server (Radiosender)
auszuwählen.
15.01.2010 RSS World
ist ein deutschsprachiges RSS Archiv. Die Feeds in diesem Verzeichnis werden in
regelmäßigen Abständen aktualisiert und abgespeichert.
...Mehr >>>
15.01.2009 Die deutsche Wirtschaft ist im Jahr 2008 nur noch moderat
gewachsen
Die deutsche Wirtschaft ist im Jahr 2008 deutlich schwächer
gewachsen als in den beiden vorausgegangenen Jahren. Nach ersten
Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) war das
preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 1,3% höher als im Jahr
zuvor. 2007 war das BIP noch um 2,5% und 2006 um 3,0% gestiegen.
...Mehr >>>
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